Die Regierung muss ihre Arbeit tun 3 Aktivisten von DROP Fossil Subsidies stören den Basler Morgenverkehr

Politik

Am Donnerstag Morgen um 8.05 Uhr störten 3 Unterstützer von DROP Fossil Subsidies den Morgenverkehr in Basel in der Nähe des Bahnhofs SBB an der Viaduktstrasse bei der Haltestelle “Markthalle”.

Strassenblockade durch DROP Fossil in Basel am 18. April 2024.
Mehr Artikel
Mehr Artikel

Strassenblockade durch DROP Fossil in Basel am 18. April 2024. Foto: zVg

18. April 2024
3
0
3 min.
Drucken
Korrektur
Sie schütteten eine öl-ähnliche Flüssigkeit auf die Fahrbahn, setzten sich hin und breiteten orange Banner mit der Aufschrift “DROP Fossil Subsidies” aus. Anschliessend wurden sie von der Polizei verhaftet. Erratum: Sie wurden von der Polizei geräumt und anschliessend sofort wieder freigelassen.

Zitat von Thomas Noppeney, 13 Jahre alt

“Für die Klimaseniorinnen bin ich noch zu jung. Deshalb bin ich heute auf der Strasse und störe den Alltag. Denn der Klimanotstand zerstört meine Zukunft und das Leben der Jugend. Da hilft es auch nicht, in der Schule brav mitzumachen. Die Schweizer Gesetze fördern immer noch den Verbrauch fossiler Rohstoffe. Auch deshalb wird so viel CO2 ausgestossen. Dagegen hat der Gerichtshof für Menschenrechte letzte Woche entschieden, dass Klimaschutz ein Menschenrecht ist”

Die Regierung muss ihre Arbeit tun

Es ist die Aufgabe der Regierung, den Bürger*innen auf der Grundlage der besten wissenschaftlichen Erkenntnisse zu dienen. Indem weiterhin Milliarden von Schweizer Franken in die Subventionierung fossiler Brennstoffe gesteckt werden, versagt die Regierung in ihrer Fürsorgepflicht gegenüber den Bürger*innen und verstösst, wie der EGMR bestätigt, gegen deren Menschenrechte.

Die Kampagne hat sich an den Bundesrat gewendet und klar gemacht, dass der Protest fortgesetzt wird, bis die Regierung handelt. Dabei soll auf verschiedene Möglichkeiten von Protest zurückgegriffen werden. Der heutige Protest soll die Aufmerksamkeit der Bürger*innen dieses Landes auf die gefährliche Situation, in der sich das Land befindet, lenken. Dies ist eine Aufgabe, die eigentlich beim Bund liegen sollte.

Zitat von Jan Wingtens, 35 Jahre alt

“Ich mache das, weil das Finanzieren von fossilen Brennstoffen in der heutigen Zeit ein Verbrechen ist. Ein Verbrechen an allen, vor allem aber benachteiligten Menschen und dem Planeten insgesamt. Dabei bin ich nicht alleine, auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht das so. Ich fordere alle Regierungen auf, ihren Verpflichtungen des Pariser Abkommens nachzukommen und das mörderische fossile System aufzugeben.”

Wer und was sind DROP Fossil Subsidies

DROP Fossil Subsidies ist eine Klimagerechtigkeitsbewegung, welche von Bürger*innen getragen wird. Angesichts der eskalierenden Klimakrise fordern sie den Bundesrat auf, einen sozial gerechten Plan zur sofortigen Beendigung aller fossilen Subventionen aufzustellen. Seit diesem Jahr ist es offiziell: das 1,5-Grad-Ziel wurde verfehlt. Schon heute sterben Menschen aufgrund der Auswirkungen der Klimakatastrophe. Fossile Subventionen befeuern die Klimakrise weiter, und ihre Abschaffung wird unter anderem vom IMF gefordert. Das Geld aus den Fossil-Subventionen würde es ermöglichen, Menschen beim notwendigen Wandel zu unterstützen, statt weiter blindlings ins Verderben zu rennen.

pm